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| ALLGEMEINE
GESCHÄFTSBEDINGUNGEN |
| Die allgemeinen Geschäftsbedingungen
regeln das Zustandekommen des Vertrages,Pflichten des Anbieters
und des Nutzers und die Abwicklung der zwischen dem Nutzer und
dem Anbieter geschlossenen Verträge. |
| § 1 Gegenstand der allgemeinen
Geschäftsbedingungen Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche
Verträge der Gesellschaft (Anbieter) mit dem Nutzer (Nutzer),
die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten
jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum
Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. |
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken,
Ausfüllen und Absenden des Bestellformulars erklärt
der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt
erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des
Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung
geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Senden-Buttons
zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen. |
§ 3 Informationspflichten
1. Der Nutzer ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße
Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern,
insbesondere Name,,Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer,
ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung
unverzüglich durch Änderung der Angaben im Shop mitzuteilen.
2. Unterlässt der Nutzer diese Information oder gibt er
von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche E-Mail-Adresse
an, so kann der Anbieter,soweit ein Vertrag zustande gekommen
ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird
schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden
einer E-Mail gewahrt.
3. Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluss
des Vertrages eine E-Mail mit den Kundeninformationen an die
bei der Registrierung vom Nutzer angegebenen E-Mail-Adresse.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich
unter:info@flexi-bar.de zu informieren, wenn diese E-Mail ihn
nicht
innerhalb von 4 Stunden nach Abschluss des Vertrages erreicht
hat.
5. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene
E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und
nicht aufgrund
von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des
E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen
ist.
6. Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine
an den Nutzer gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt,
oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht
werden kann. |
§ 4 Widerrufsrecht
1. Der Kunde hat das Recht, den Vertrag entsprechend den gesetzlichen
Bestimmungen zu widerrufen. Die ausführlichen Informationen
zur Ausübung des Widerrufsrechts stehen dem Nutzer im Shop
unter Kundeninformationen jederzeit zur Verfügung. Darüber
hinaus erhält der Nutzer diese Informationen noch einmal
per E-Mail. Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v.
§ 361 b BGB wird nicht vereinbart.
2. Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der
Kunde die Kosten der Rücksendung, es sei denn dass die
gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Die Rücksendung
ist mit der Versandabteilung der FLEXI-SPORTS GmbH abzustimmen.
Der Kunde verpflichtet sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen
nach Ausübung des Widerrufsrechts zurückzusenden. |
§ 5 Lieferung der Waren, Erbringung
von Dienstleistungen
1. Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen
hat der Anbieter seine Leistungspflicht erbracht und geht die
Gefahr auf den Nutzer über.
2. Die Dienstleitungen werden dem Nutzer gegenüber sofort
erbracht, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen sind.
Soll die Dienstleistung nicht über das Internet erbracht
werden, und ist der Nutzer nicht unter der von ihm angegebenen
Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der
Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die
vergebliche Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
3. Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht
mehr zu erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn
der Nutzer trotz schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal
hintereinander nicht anzutreffen war.
4. Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht
zu dem vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag
zurücktreten.
5. Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit
der vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität
und Preis gleichwertige Leistung (Ware oder Dienstleistung)
zu erbringen.
6. Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen
Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag
lösen und braucht
die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter verpflichtet
sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über
die Nichtverfügbarkeit
zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte Gegenleistung
des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.
7. Die Absätze 6 und 7 gelten nur, wenn der Anbieter die
Nichtverfügbarkeit der versprochenen Ware oder Dienstleistung
nicht zu vertreten und die Lieferung oder Leistungserbringung
nicht gegenüber dem Nutzer garantiert hat. |
§ 6 Zahlung
1. Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig,
soweit nichts anderes vereinbart ist.
2. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden,
oder diese durch den Anbieter anerkannt wurden.
3. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben,
wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis
beruht. |
§ 7 Verpackungs- und Versandkosten
1. Die Kosten für die Verpackung der bestellten Ware trägt
der Käufer. |
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung
des Kaufpreises Eigentum des Anbieters, unabhängig vom
Ablauf der Widerrufsfrist. |
§ 9 Gewährleistung
1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen
mit Maßgabe der nachfolgenden Regelungen.
2. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf
offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche
Fehler fest, so hat er das unverzüglich gegenüber
dem Anbieter mitzuteilen. Unterlässt er das, so kann er
gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche
wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
3. Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten
durch den Nutzer verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche
Abnutzungserscheinungen. Die Ausübung des Widerrufsrechtes
durch den Nutzer bleibt davon unberührt.
4. Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner
Wahl zur Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt
die Nachbesserung endgültig fehl oder ist die nachgelieferte
Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der Nutzer Rückgabe
der Ware
gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung
des Kaufpreises verlangen. |
§ 10 Haftung
1. 1. Die Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit
seiner Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten
uneingeschränkt. Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften.
2. Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen
besteht nicht.
Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine
Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch
im übrigen im Mustershop keine Eigenschaften zu.
3. Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern
eine für das Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung
des Vertragszweckes wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde
(Kardinalpflicht).
4. Ansprüche aus c.i.c. / pVV (Verschulden bei Vertragsschluss
/ Forderungsverletzung) verjähren unbeschadet der vorstehenden
Regelungen innerhalb von zwei Jahren.
5. Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen
des Anbieters. |
§ 11 Datenschutz
1. Der Anbieter erhebt vom Nutzer ohne dessen Zustimmung nur
die Daten, die für die Ausführung der Bestellung und
die Vertragsabwicklung notwendig sind. |
§ 12 Dauerschuldverhältnisse;
Kündigung
1. Haben die Vertragsparteien einen Vertrag geschlossen, der
eine wiederkehrende Leistung zum Gegenstand hat oder ein anders
gestaltetes Dauerschuldverhältnis zum Gegenstand hat, so
ist der Kunde berechtigt, den Vertrag erstmalig nach Ablauf
von 6 Monaten mit einer Kündigungsfrist von einem Monat
zum Ablauf des darauffolgenden Monats zu kündigen.
2. Das Recht des Kunden jederzeit fristlos wegen eines wichtigen
Grundes außerordentlich zu kündigen bleibt von der
Regelung des Absatz 1 unberührt. Ein wichtiger Grund liegt
insbesondere vor, wenn eine der beiden Vertragsparteien nachhaltig
gegen die ihr obliegenden vertraglichen Pflichten verstößt
und eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses deshalb
unzumutbar ist. Der außerordentlichen Kündigung hat
eine zweimalige schriftliche Aufforderung zur Einhaltung der
vertraglichen Pflichten vorauszugehen. |
§ 13 Anwendbares Recht
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. |
Kundeninformationen
Mit den Kundeninformationen erfüllen wir unsere Informationspflichten
nach dem FernAbsG. Sämtliche Kundeninformationen erhalten
Sie bei Vertragabschluß gemäß § 2 Abs.
3 FernAbsG per E-Mail. Die Informationen stehen Ihnen dann jederzeit
zur Verfügung. |
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Anbieter
Dies ist ein Angebot der FLEXI-SPORTS GmbH, Grafinger Strasse
6,
81671 München
1. Datenschutzinformation
Wir verwenden die von ihnen angegebenen Daten zum Zwecke der
Vertragsabwicklung
und der Abrechnung und zu den Zwecken, in die Sie eingewilligt
haben.
2. Informationen zu Verträgen
a. Es gelten unsere AGB
b. Zahlung, Erfüllung, Lieferung
Die Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung, Lieferung und Erfüllung
können Sie teilweise selbst, durch Wahl der Zahlungsweise
und der Lieferadresse und bei Dienstleistungen der Leistungszeit,
bestimmen.
c. Wir behalten uns vor, anstelle der bestellten Ware oder
Dienstleistung eine in Qualität und Preis gleichwertige
Leistung zu erbringen oder von der Lieferung der Ware oder
Erbringung der Dienstleistung abzusehen.
d. Zustandekommen des Vertrages
Der Abschluss des Vertrages zwischen dem Nutzer und dem Anbieter
kommt in folgender Weise zustande:
der Nutzer kann aus dem Angebot beliebig aussuchen und den
Inhalt seiner Bestellung ändern oder löschen. Durch
Anklicken des Buttons "Bestellung absenden"gibt
der Nutzer und gegenüber eine verbindliche Bestellung
hinsichtlich der in der Bestellung enthaltenen Waren oder
Dienstleistungen ab. Die Bestätigung der Bestellung folgt
unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der Vertrag
ist damit zustande gekommen.
e. Kundendienst und Gewährleistung- und Garantiebedingungen
Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Regelungen.
Für Waren beträgt die Gewährleistungsfrist
grundsätzlich 24 Monate. Die Ware ist nach Lieferung
unverzüglich auf offene Fehler zu untersuchen. Bestehen
solche, sind diese unverzüglich gegenüber dem Anbieter
anzuzeigen. Eine E-Mail an info@flexi-bar.de genügt.
Zusicherungen werden nicht ausgesprochen.
Über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen
hinaus werden keine Garantien hinsichtlich der gelieferten
Waren oder Dienstleistungen übernommen.
f. Widerrufsrecht
Die Widerrufsfrist beginnt mit:
beträgt 14 Tage nach Bestellung der Ware,
bei Erbringung einer Dienstleistung, mit dem Tag des Vertragsschlusses
Die Widerrufsfrist beginnt jedoch erst, wenn Sie unsere E-Mail
mit unseren Kundeninformationen erhalten haben. Sollten Sie
diese nicht erhalten haben, so erlischt das Recht zum Widerruf
des Vertrages endgültig 4 Monate nach Vertragsschluss,
bei Warenlieferungen 4 Monate nach Empfang der Ware durch
den Empfänger.
Haben Sie einen Vertrag über eine Dienstleistung geschlossen
und wird diese mit Ihrer Zustimmung noch vor Ablauf der Widerrufsfrist
erbracht, so ist das Recht, den Abschluss des Vertrages zu
widerrufen, ebenfalls erloschen. Haben Sie einen Vertrag über
eine Warenlieferung geschlossen und wird diese mit Ihrer Zustimmung
noch vor Ablauf der Widerrufsfrist geliefert, so ist das Recht,
den Abschluss des Vertrages zu widerrufen, ebenfalls erloschen.
Zur Wahrung dieser Frist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs.
Der Widerruf ist schriftlich gegenüber dem Anbieter zu
erklären.
Er kann per Post, per Fax, per E-Mail (die nicht mit einer
qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein muss),
mittels eines anderen dauerhaften Datenträgers, oder
durch Rücksendung der Sache erfolgen.
Mit der fristgerechten Ausübung Ihres Widerrufsrechtes
wird der Vertrag aufgelöst.
Bereits erbrachte Leistungen sind dann zurückzugeben
oder zurückzuzahlen. Sollten Sie mit dem Vertrag über
die Waren oder Dienstleistungen einen Vertrag über eine
Kredit-finanzierung abgeschlossen haben, so ist dieser ebenfalls
vom Widerruf erfasst.
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